Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge

Die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch den Jugendhilfeträger / das Jugendamt

Es kommt immer wieder die Frage auf, wann der Jugendhilfeträger (Jugendamt) Beiträge zur Unfall-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung erstattet.

Dabei ist wichtig zu wissen, dass gemäß § 23 SGB VIII die Erstattung der Beiträge im Rahmen der „Gewährung einer laufenden Geldleistung“ erfolgt. Das bedeutet: in aller Regel wird vorausgesetzt, dass eine Förderung eines Kindes in Kindertagespflege erfolgt und die Tagespflegeperson hierfür eine Geldleistung vom Jugendamt erhält. Die Erstattung bestimmter Versicherungsbeiträge ist Bestandteil dieser Geldleistung.

Wann wird ein Kind in Kindertagespflege gefördert?

Die Förderung erfolgt „nach Maßgabe von § 24 SGB VIII“. Diese Vorschrift enthält eine Einstufung nach Alter der Kinder und beinhaltet z. B. den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab Vollendung des 3. Lebensjahres. Für Kinder in diesem Alter bis zum Schuleintritt kommt Kindertagespflege in der Regel ergänzend in Betracht. Für alle anderen Kinder ist ein bedarfgerechtes Angebot vorzuhalten. Für Kinder unter drei Jahren ist gesetzlich formuliert, wann ein Bedarf besteht. Der Blick richtet sich dabei zum einen auf den Bedarf des Kindes und zum anderen auf den Bedarf der Eltern.

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